Österreich öffnet die Ehe für alle

Am 1. Januar fällt das Ehe-Verbot für gleichgeschlechtliche Paare in Österreich. Das hat das Verfassungsgericht der Alpenrepublik in Wien bekannt gegeben. Hauptgrund für diesen Schritt sei das Diskriminierungsverbot des in der Bundesverfassung verankerten Gleichheitsgrundsatzes. Dieser stehe eingetragenen Partnerschaften gleichermaßen wie verschiedengeschlechtlichen Paaren offen.

Zum Umdenken im Verfassungsgerichtshof haben zwei verpartnerte Frauen gesorgt. Diese haben sich über das Verbot der Ehe für gleichgeschlechtlichen Paare beschwert, weshalb der Gerichtshof den Fall außerordentlich geprüft hat.

Der vorsitzende Richter begründete sein Urteil mit ähnlichen Merkmalen, wie es schon in Deutschland passiert ist. Die eingetragene Partnerschaft habe eine diskriminierende Wirkung, die man so nicht aufrecht erhalten kann. Deswegen sei es wichtig, die Ehe für alle zu öffnen und diese zu legalisieren. Darüber hinaus würde der Gleichheitsgrundsatz verletzt werden, wenn zwei unterschiedliche Rechtsformen für verschiedene Partnerschaften gelten würden. Österreich schließt mit dieser Entscheidung zu vielen anderen europäischen Ländern auf.


(xa)

14.12.2017
© pressdigital
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