Gefährdet Trumps neuer Höchstrichter die LGBT*-Rechte?

US-Präsident Donald Trump wird den Bundesrichter Brett Kavanaugh als Richter für den Obersten Gerichtshof der USA nominieren. Der 53-Jährige gilt als konservativer Freund großer Konzerne und Gegner von Abtreibungen.

Aktivisten machen sich bereits Sorgen, wie „gay.ch“ berichtet, denn Kavanaugh soll Anthony Kennedy nachfolgen, welcher in den Ruhestand tritt. Bei gesellschaftspolitischen Fragen wie der Öffnung der Ehe, war Kennedy oft die entscheidende Stimme. Mit Brett Kavanaugh zieht jetzt nun aber ein weiterer konservativer Richter in den Obersten Gerichtshof. Seine Entscheidungen könnten die Rechte von sexuellen Minderheiten erheblich schwächen.

Viele Entscheidungen des Höchtgerichts werden weniger nach rechtlichen Aspekten, sondern auf Basis der politischen Ansichten und Ideologien der Richter gefällt.

Die LGBT-Organisation GLAAD veröffentlichte auf Twitter ein Video mit Aussagen von Trump aus dem Wahlkampf, in denen er ankündigte, Höchstrichter zu ernennen, die das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben wieder einführten.

Doch was sagt Donald Trump eigentlich dazu? „Getreu Präsident Reagans Erbe frage ich nicht nach den persönlichen Meinungen des Kandidaten“, sagte Trump bei Vorstellung seines Kandidaten. „Wichtig ist, dass er diese Ansichten vergessen kann, um zu tun, was die Verfassung verlangt.“


(js)

12.07.2018
Kavanaugh mit Familie und US-Präsident Trump // © The White House
Kavanaugh mit Familie und US-Präsident Trump // © The White House

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