Berlin verzögert Genehmigung der Anti-Papst-Demo

Bereits vor mehreren Monaten hat das kirchenkritische Bündnis "Der Papst kommt" für den 22. September eine Demonstration vor dem Brandenburger Tor in Berlin angemeldet, doch eine schriftliche Genehmigung oder Absage der Versammlungsbehörde liegt noch immer nicht vor.

Der rot-rote Senat habe lediglich mündlich mitgeteilt, dass eine Kundgebung während der Papst-Rede im Deutschen Bundestag vor dem Brandenburger Tor nicht genehmigungsfähig sei, erklärte Jörg Steinert, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD). In diesem Falle wolle der das Bündnis gegen diesen „Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit“ vor dem Verwaltungsgericht klagen.

"Das schleichende Genehmigungsverfahren erschwert die Organisation unserer Demonstration", heißt es zudem in einer Pressemitteilung der Demo-Veranstalter. "Die Verzögerung des Genehmigungsverfahrens ist nicht nachvollziehbar, stiftet Verwirrung und läuft letztendlich den Sicherheitsinteressen aller Beteiligten zuwider“, ergänzte Jörg Steinert.

Geht es nach dem Willen des Bündnisses "Der Papst kommt", soll die Demo am Donnerstag, den 22. September um 16.00 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor beginnen.

www.DerPapstKommt.de
(mg)

06.09.2011