Demo gegen Papst am Brandenburger Tor verboten

Die Berliner Polizei hat die geplante Demonstration des Bündnisses "Der Papst kommt" am Brandenburger Tor offiziell verboten. Der Protest am 22. September zeitgleich zum Papst-Besuch im Bundestag solle nun vielmehr am Potsdamer Platz starten.

In dem Schreiben der Versammlungsbehörde wird die Absage mit den besonderen Sicherheitsanforderungen beim Papstbesuch begründet. Das Bündnis unter Federführung des LSVD, das den Protest bereits im März beantragt hatte, will nun gegen die Entscheidung klagen.

Demonstrationen gegen den Papst-Besuch müssten in Hör- und Sichtweite des Reichstags stattfinden können, forderte der Grünenpolitiker Volker Beck. Es gebe keinen Grund dafür, "die Demonstrationen von Papstkritikerinnen und Papstkritikern nach JWD, wie der Berliner sagen würde, abzuschieben". Das "Demonstrationsrecht ist ein unveräußerliches Gut des Rechtsstaats", kritisierte Beck die Entscheidung der Polizei. Sowohl als Staatsoberhaupt als auch Religionsführer habe der Papst den demokratischen Protest auszuhalten.

www.derpapstkommt.de
(mg)

08.09.2011