Verhaftungen in Polen Volker Beck kritisiert Reaktion der Bundesregierung

Anfang August demonstrierte die polnische LGBTI*-Community gegen die Festnahme einer Aktivistin. Dabei wurden fast 50 Demonstrierende verhaftet (SCHWULISSIMO berichtete). Volker Beck, der die Grünen lange im Bundestag vertrat, wandte sich daraufhin an die Bundesregierung: In einer E-Mail forderte er, dass man die Verhaftungen verurteile und sich für die Freilassung der Aktivist*innen einsetze.

Die Antwort ließ einen Monat auf sich warten. Man beobachte die Entwicklungen sehr genau, so Bärbel Kofler (SPD), die für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe zuständig ist. Auch der polnische Bürgerrechtsbeauftragte Adam Bodnar und der polnische Nationale Vorbeugemechanismus gegen Folter befasse sich mit den Verhafteten, die inzwischen schon wieder freigelassen wurden. Außerdem habe Kofler am 12. August in einem Tweet an die polnische Regierung appelliert.

Beck hatte sich jedoch entschiedenere Reaktionen auf die „polnischen anti-homosexuellen Repressalien“ gewünscht als einen Tweet vier Tage danach. „Gerade bei willkürlichen Verhaftungen sind schnelle und energische Reaktionen oft für eine schnellere Freilassung hilfreich“, so Beck gegenüber dem Tagesspiegel.