Direkt zum Inhalt
Ehe für alle in der Schweiz?
Rubrik

Ehe für alle in der Schweiz Rechtskommission will die Vorlage prüfen

co - 14.08.2020 - 10:00 Uhr

Im Juni stimmte das schweizerische Parlament für die Öffnung der Ehe und ließ dabei auch die Samenspende für lesbische Paare zu (SCHWULISSIMO berichtete). Jetzt teilten die Parlamentsdienste laut der Neuen Züricher Zeitung mit: Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hatte sich über die Gesetzesvorlage beraten und beschlossen, deren Verfassungsmäßigkeit genauer zu prüfen. Die Prüfung wird sowohl die Ehe für alle als auch die Regelungen für Adoption und Fortpflanzungsmedizin einbeziehen.

Nach einem Bericht des Bundesamtes für Justiz wurde die Vorlage dort bereits geprüft und als verfassungskonform eingestuft. Nun lägen laut Kommissionspräsident Beat Rieder aber neuere Gutachten vor, die dieses Urteil in Zweifel ziehen. Der Ständerat sei nicht dafür bekannt, Gesetze zu verabschieden, ohne sie vorher gründlich zu prüfen – und mit dieser Vorlage gäbe es mehr als nur ein Problem. Jetzt will die Kommission die offenen Fragen mit Hilfe von Gutachtern und Fortpflanzungs-Medizinern klären. Frühestens zu den Tagungen im Winter soll das Thema im Ständerat wieder aufgegriffen werden.

Auch Interessant

Zu viel LGBTI* im TV?

LGBTI*-Charaktere im US-Fernsehen

Binnen eines Jahres gab es fast 20 Prozent weniger LGBTI*-Charaktere im US-Fernsehen. Ist der Markt übersättigt oder gibt es andere Gründe?
Tödliche Penisvergrößerung

Bundesgerichtshof bekräftigt Urteil

Der Wunsch nach einem „monströsen Gehänge“ endete für einen Schwulen tödlich. Das Urteil gegen den Pfuscher der Penisvergrößerung ist nun rechtskräftig.
Einheitliche Haftbedingungen

EU-Komitee fordert bessere Regelungen

Seit Jahren lodert die Streitdebatte, wie mit Trans-Häftlingen umzugehen sei. Nun hat der Europarat seine Empfehlungen veröffentlicht.
Kleiner Schritt nach vorne

Tschechien ändert Partnerschaftsgesetz

Die gleichgeschlechtliche Ehe bleibt Homosexuellen in Tschechien weiterhin verwehrt, die Regierung verabschiedete nur geringfügige Verbesserungen.
Messerattacke in Bremen

Angriff auf YouTuberin Jolina Mennen

Die bekannte Trans-Influencerin Jolina Mennen wurde nach einem Disput gestern in einem Club in Bremen mit einem Messer attackiert und verletzt.
Viel heiße Luft

Lügenbaron Santos wird zur Drag-Queen

Er gibt keine Ruhe: Der Ex-US-Kongressabgeordnete George Santos will als Drag-Queen Geld erbetteln, bevor er im Herbst wegen Betrug vor Gericht steht.