Kurz vor Beginn der Regenbogenparade in Wien hat die österreichische Polizei am vergangenen Samstag drei Terrorverdächtige festgenommen, die offenbar einen Anschlag auf den größten CSD des Landes geplant hatten. Bei den drei Verdächtigen handelt es nach Angaben des Staatsschutzes DSN um drei junge Jugendliche beziehungsweise junge Männer im Alter von 14, 17 und 20 Jahren, die Anhänger des Islamischen Staats sein sollen. Alle drei haben die österreichische Staatsbürgerschaft, kommen aber ursprünglich aus Bosnien sowie Tschetschenien.
Panik bei Pride sollte verhindert werden
Die CSD-Veranstalter selbst waren erst einen Tag nach der Parade von der potenziellen Gefahr informiert worden, die Pride-Parade selbst verlief mit rund 300.000 Teilnehmern friedlich, rund 700 Polizisten sicherten vor Ort die Demonstration. Omar Haijawi-Pirchner, der Chef des Staatsschutzes, betont dabei, dass durch die engmaschige Überwachung des Trios zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Besucher der Parade bestanden habe. Daher erfolgte die Weitergabe der Informationen erst am Sonntag, um im Vorfeld eine mögliche Panik bei der Pride-Parade zu verhindern.
Angriff mit Fahrzeugen und Messern
Nach Angaben des ORF hatte der österreichische Geheimdienst die drei Verdächtigen bereits vorab durchgehend überwacht und so auch von den Attentatsplänen erfahren. Bei den Razzien in Wien und Niederösterreich beschlagnahmten die Ermittler dann schlussendlich zahlreiche Waffen und Datenträger. Online sollen die drei Verdächtigen zuvor extremistisches Material ausgetauscht haben, so das Innenministerium. Dabei hatten es die drei jungen Personen direkt auf die Pride-Parade abgesehen. Ein Angriff war mit Fahrzeugen und/oder Messern geplant gewesen. Gerhard Pürstl, der Chef der Landespolizei Wien, bekräftigte gegenüber dem ZDF, dass solche Veranstaltungen für viele „islamistische oder auch rechtsextreme Szenen immer ein intensives Feindbild“ darstellen würden.
Jeden Tag für Sichtbarkeit kämpfen
Die österreichische Politik zeigte sich entsetzt über den geplanten Anschlag, Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) dankte den Ermittlern für ihre professionelle Arbeit, Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) erklärte via Twitter: „Ich bin schockiert über die feigen Anschlagspläne auf die Pride Parade. Ich danke dem DSN und der Polizei, dass sie hier rasch und rechtzeitig reagiert haben. Extremismus in jeder Form muss vehement bekämpft und auf das Schärfste bestraft werden.“ Wien Bürgermeister Michael Ludwig versicherte einmal mehr, dass es in Wien „keinen Platz für Hass und Ausgrenzung“ gebe, die Stadt sei „bunt und weltoffen“.
Auch das CSD-Team selbst bekräftigte: „LGBTIQ-Rechte sind in letzter Zeit wieder vermehrt von Rückschritten bedroht und wir müssen jeden Tag für unsere Sichtbarkeit und Sicherheit kämpfen. Umso lauter muss unsere Antwort darauf sein: Wir lassen uns von den Feinden der Rechte für LGBTIQ-Personen, der Demokratie und einer offenen Gesellschaft nicht unterkriegen!“, so Ann-Sophie Otte, Obfrau der HOSI Wien.
