Neue Hoffnung in den USA LGBTI*-Organisationen hoffen auf eine Nominierung von Harris
Hoffnungsvoll blickt die amerikanische LGBTI*-Community nach dem Rücktritt von US-Präsident Joe Biden für die nächste Präsidentschaftswahl im November nun auf Vize-Präsidentin Kamala Harris – wird sie die erste schwarze Präsidentin Amerikas? Für die LGBTI*-Community zumindest wäre die 59-Jährige ein Glücksfall. Zuletzt hatten die großen LGBTI*-Organisation große Angst bekundet, mit Biden die Wahl zu verlieren.
Eine Verbündete seit Jahrzehnten
Seit vielen Jahren unterstützt die Demokratin die Community und setzte sich immer wieder aktiv für die Gleichstellung von LGBTI*-Menschen in den USA ein. Nach ihrem Abschluss als Juristin arbeitete sie ab 1990 für die Staatsanwaltschaft in Alameda County, Kalifornien. Im Jahr 2003 wurde sie zur Bezirksstaatsanwältin für San Francisco City und County gewählt. Im darauf folgenden Jahr, als der Bürgermeister von San Francisco, Gavin Newsom, die gleichgeschlechtliche Ehe in der Stadt für legal erklärte, führte Harris Eheschließungen für gleichgeschlechtliche Paare durch. Kurz darauf richtete sie in der Staatsanwaltschaft auch eine Abteilung für Hassverbrechen ein.
Im Jahr 2010 wurde sie zur Generalstaatsanwältin von Kalifornien gewählt und leitete das größte Justizministerium des Landes. Als Generalstaatsanwältin spielte sie eine Schlüsselrolle bei der Wiederherstellung der Gleichstellung der Ehe im Golden State. Eines der wichtigsten Themen ihrer Kampagne war ihr Widerstand gegen Proposition 8 – die mehrheitlich von den Wählern befürwortete Initiative, die 2008 die Gleichstellung der Ehe in Kalifornien aufhob. Sie weigerte sich bis zuletzt, Prop. 8 vor Gericht als Rechtsanwältin zu verteidigen. Nachdem Prop. 8 im Jahr 2013 gekippt wurde, vollzog sie die erste gleichgeschlechtliche Ehe in Kalifornien.
Kampf für Gleichheit und Gerechtigkeit
Bis zu ihrer Wahl in den US-Senat 2016 setzte sie sich immer wieder für Homosexuelle in Kalifornien ein, im Senat dann kämpfte sie weiter für LGBTI*-Gesetze. Als Senatorin brachte sie so beispielsweise einen Gesetzentwurf ein, der die Versicherungsdeckung für die PrEP vorschreibt. Auch in ihrer Zeit als Vize-Präsidentin der Vereinigten Staaten engagierte sie sich weiter für LGBTI*-Menschen und kämpfte vehement gegen die Flut von Anti-LGBTI*-Gesetzesvorhaben im Land. Mehrfach war sie auch bei Pride-Paraden dabei und erklärte so beim Pride-Empfang im Weißen Haus im letzten Jahr: „Wir glauben an die Grundprinzipien unseres Landes; wir glauben an das Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Und so ist der Kampf für gleiche Rechte ein Ausdruck unserer Liebe zu unserem Land.“
Präsident Biden würdigte ihren Einsatz für die Gleichstellung der Ehe, indem er ihr den Stift schenkte, mit dem er im Dezember 2022 den Respect for Marriage Act unterzeichnete. Mit diesem Gesetz wurde die Gleichstellung der Ehe in ein Bundesgesetz aufgenommen, das die Homo-Ehe vor künftigen negativen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs schützen soll.
Geht Harris ins Rennen ums Weiße Haus?
Nach dem Rücktritt im Kampf ums Präsidentschaftsamt ab Januar 2025 erklärte sie heute: „Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ich habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen!“ Die Vorsitzenden der demokratischen Partei stellten sich bereits demonstrativ hinter Harris. Ob sie allerdings wirklich als Präsidentschaftskandidatin ins Rennen geht, ist final noch nicht entschieden. Der Nominierungsparteitag der Demokraten findet Mitte August statt.
Schlussendlich lohnt auch ein Blick zu Herausforderer und Ex-Präsident Donald Trump, er zeigte sich sehr verärgert über den Rückzug von Biden und hatte offenbar gehofft, nach dem Attentatsversuch auf ihn eine Mehrheit der Amerikaner bereits von sich überzeugt zu haben. Nun werden die Karten offenbar neu gemischt. Sein Wahlkampfteam habe zudem viel Zeit und Geld in den Kampf gegen „den betrügerischen Joe Biden“ investiert. „Jetzt müssen wir wieder von vorn anfangen“, schimpfte Trump auf seiner Plattform Truth Social.
