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Trans-Rechte in den USA

Trans-Rechte in den USA Zwischen Hoffen und Bangen: Wie könnten die obersten Richter entscheiden?

ms - 25.01.2023 - 15:00 Uhr
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Wird sich der Supreme Court, der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika, demnächst mit den Rechten von Trans-Menschen befassen? Die Hinweise verdichten sich in diesen Tagen, was derzeit zu sehr unterschiedlichen Reaktionen in den USA führt. Einerseits müsste sich damit das höchste Gericht des Landes endlich mit der Frage um die Rechte von Trans-Personen beschäftigen, andererseits befürchten viele, dass die mehrheitlich konservativen Richter die Chance dann dazu nutzen könnten, LGBTI*-Rechte weiter massiv zu schwächen. Seitdem im vergangenen Jahr ein Richter verkündet hatte, möglicherweise das Grundrecht auf die Homo-Ehe noch einmal überprüfen zu wollen, blickt die Community äußerst skeptisch auf die neun Herren in ihren schwarzen Richterroben.

Widerspruch im Rechtssystem

Im konkreten Fall, der vielleicht bald das Oberste Gericht befassen könnte, geht es um einen Trans-Jungen aus Florida, dem seitens seiner High-School der Zugang zur Jungen-Toilette verweigert worden war. Der Fall wanderte bereits durch die gerichtlichen Instanzen und landete zuletzt beim Bundesberufungsgericht in Atlanta, das dem Trans-Jungen Drew Adams erklärte, er sei nicht dazu berechtigt, die Jungen-Toilette zu benutzen. Das juristisch Heikle daran: Die Entscheidung steht im direkten Widerspruch zu zwei früheren Urteilen aus 2017 und 2020, damals gefällt beide Male vom Bundesberufungsgericht in Chicago. Die Richter dort erlaubten einem Trans-Jungen, die Jungs-Toilette an seiner Schule zu nutzen.  

Spiel mit dem Feuer

Bis jetzt hat das Oberste Gericht es stets abgelehnt, sich mit dieser juristischen Grundsatzfrage zu befassen, nun existieren zwei exakt widersprüchliche Gerichtsurteile von Bundesberufungsgerichten – sollte Drew Adams seinen Fall nun also dem Supreme Court zur finalen Klärung vorlegen, können die Richter dies kaum mehr ablehnen, es bedarf einer juristischen Klärung.

Die Frage indes, wie ein solches Verfahren am Ende tatsächlich ausgehen könnte, ist vollkommen offen. Möglich wäre sowohl ein landesweiter Sieg der queeren Community und die Stärkung der Rechte von LGBTI*-Menschen in den gesamten USA oder aber bei einer Niederlage ein Freifahrtschein für alle Bundesstaaten, Trans-Menschen juristisch künftig in grundsätzlichen Fragen anders behandeln zu dürfen wie alle anderen Amerikaner. So könnte der Fall letzten Endes ein gefährliches Spiel mit dem Feuer werden, wie viele LGBTI*-Aktivisten in Amerika derzeit befürchten.     

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